Farbige Wände in Mietwohnung

Erneut hatte sich der Bundesgerichtshof mit der Frage zu befassen, ob ein Mieter bei Mietende verpflichtet ist, eine in neutralen Farben übernommene Wohnung bei Mietende wieder in diesen Zustand zurückzuversetzen, wenn er während der Mietzeit die Wände in kräftigen, ausgefallenen Farben gestrichen hat.

Das Gericht stellte in seinem hierzu ergangenen Urteil vom November 2013 klar, dass der Mieter während der Mietzeit die Wohnung nach seinen Vorstellungen farblich gestalten kann, da dies zum vertragsgemäßen Gebrauch der angemieteten Wohnung gehört. Rote, blaue, schwarze Wände – während der Mietzeit ist jede Farbwahl erlaubt.

Anders sieht es dann jedoch bei Mietende aus: Gibt der Mieter die Wohnung mit einer farblichen Dekoration zurück, die für einen breiten Mieterkreis nicht akzeptabel ist, verletzt er seine Pflicht zur Rücksichtsnahme auf die Interessen des Vermieters und macht sich daher schadensersatzpflichtig. Die Beseitigung eines während der Mietzeit in kräftigen Farben vorgenommenen Farbanstriches stellt keine Schönheitsreparatur dar, sodass es auch nicht darauf ankommt, ob der im Mietvertrag hierzu vereinbarte Fristenplan greift.

Zur Beseitigung sämtlicher farblichen Dekorationen ist der Mieter bei Mietende vielmehr immer verpflichtet. Sonst muss er dem Vermieter den Schaden ersetzen, der diesem durch die Beauftragung eines Malers mit dem Anstrich der Wände in neutralen Farben entsteht. Werden in diesem Zusammenhang allerdings Abnutzungserscheinungen mitbeseitigt, die auf einem vertragsgemäßen Mitgebrauch beruhen, d.h. vom Mieter nicht beseitigt werden müssen, sind diese ebenso herauszurechnen, wie ein Abzug „neu für alt“, der sich nach Alter und Qualität der bisher vorhandenen Tapeten und Anstriche richtet.

von Rechtsanwältin und Fachanwältin für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Anja Bayer