Die Vorsorgevollmacht

Der Begriff bedeutet, dass eine andere Person dazu bevollmächtigt ist, im Namen und mit Wirkung für den Vollmachtgeber Erklärungen abzugeben, zu denen der Vollmachtgeber selbst in Folge des Verlustes der Geschäftsfähigkeit nicht mehr in der Lage ist.

Durch die Vorsorgevollmacht soll eine rechtliche Betreuung vermieden werden. Ein Betreuer wird bestellt, wenn ein Volljähriger aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung seine Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht besorgen kann. Der Betreuerbestellung bedarf es jedoch nicht, wenn eine freie Willensäußerung vorliegt. Eine solche bildet die Vorsorgevollmacht. Mit der Vorsorgevollmacht bestimmen Sie somit selbst, wer für Sie handeln darf. Sie sind nicht fremdbestimmt.

Die Vorsorgevollmacht wird häufig als Generalvollmacht erteilt. Von einer Generalvollmacht spricht man, wenn der Bevollmächtigte berechtigt ist, alle Rechtsgeschäfte zu tätigen, soweit Vertretung zulässig ist.

Die Vorsorgevollmacht beinhaltet häufig auch eine Bankvollmacht. Dennoch kann es sinnvoll sein, eine gesonderte Bankvollmacht zu erteilen, da die Banken hierfür ihre eigenen Formulare verwenden und auf diese Weise eventuelle Schwierigkeiten mit der Bank so vermieden werden.

Die Vorsorgevollmacht sollte auch eine sogenannte postmortale Vollmacht enthalten. Dies ist eine Vollmacht, die über den Tod hinaus gilt. So kann der Bevollmächtigte auch nach dem Tod des Vollmachtgebers handeln.

Die Vorsorgevollmacht bedarf wie jede Vollmacht keiner besonderen Form. Sie kann daher auch mündlich erteilt werden. Da der Bevollmächtigte im Zweifel das Bestehen einer Vollmacht nachweisen muss, ist Schriftform dringend zu empfehlen. Dies bedeutet, dass die Vollmacht eigenhändig unterschrieben wird. Notarielle Form ist nur dann erforderlich, wenn die Vorsorgevollmacht auch für Geschäfte erteilt werden soll, die der notariellen Form bedürfen, wie z. B. Grundstücksgeschäfte.

Da die Vollmacht ein einseitiges Rechtsgeschäft ist, genügt es, dass die Vollmachtsurkunde vom Vollmachtgeber unterschrieben ist.

Grundsätzlich ist eine Vollmacht bis zum Widerruf wirksam, der jederzeit möglich ist.

Da der Vorsorgefall jederzeit – z. B. durch einen Unfall – eintreten kann, empfiehlt es sich für jeden eine Vorsorgevollmacht zu erteilen, nicht nur im Alter oder aufgrund eines Gebrechens.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht Joachim Schmidt