Bauvertrag-Werkvertrag

  • Neues Bauvertragsrecht seit 01.01.2018

    Was lange währt wird endlich – gut? Bereits seit vielen Jahren ist klar, dass die Regelungen für den Werkvertrag, welche das BGB anbietet, für den Bauvertrag nicht völlig befriedigend sind. Große Auftraggeber und Anbieter von Bauleistungen haben darauf reagiert, indem schon vor Jahrzehnten die VOB/B geschaffen wurde, welche bei Großbauvorhaben in der Regel Anwendung findet. […]

  • Mängel an Dachphotovoltaikanlagen verjähren in fünf Jahren

    Die Frage, ob für die Errichtung von Photovoltaikanlagen Kaufrecht oder Werkvertragsrecht gilt, beschäftigt die Rechtsprechung immer wieder. Die Frage ist bedeutsam. Ist von Kaufrecht auszugehen, ergibt sich eine zweijährige Verjährungsfrist. Gilt Werkvertragsrecht, verjähren Mängel in fünf Jahren. Der für das Werkvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat des BGH hat in einem aktuellen Urteil vom 02.06.2016 – Az.: […]

  • Das Fehlen einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung führt zur Mangelhaftigkeit eines Wärmedämmverbundsystems

    Im Baurecht geht es immer wieder um die Frage, inwiefern die an sich öffentlich-rechtlichen allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassungen Auswirkungen auf den zivilrechtlichen Mängelbegriff haben. Hierzu hat das OLG Stuttgart in einem nunmehr veröffentlichten Urteil vom 31.03.2015, Az. 10 U 46/14 festgestellt, dass ein Bauunternehmer, auch wenn er dies nicht besonders vereinbart, bei Vertragsabschluss stillschweigend die Einhaltung […]

  • Nicht jeder Bauplan ist auch Vertragsgrundlage

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jüngst ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart aus dem Jahr 2012 bestätigt. Das OLG hatte die Klage eines Bauherren auf Kosten für die Mangelbeseitigung abgewiesen, weil der Bauherr das Vorhandensein eines Mangels nicht beweisen konnte. Im zugrundeliegenden Fall war es so, dass ein Einfamilienhaus gebaut wurde und sich aus dem Bauplan […]

  • Verkehrssicherungspflicht des bauüberwachenden Architekten

    Den bauüberwachenden Architekten trifft eine Verkehrssicherungspflicht. Diese kann so weit gehen, dass der Architekt selbst dafür verantwortlich ist, Gefahrstellen abzusichern. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte am 18.11.2014 unter dem Aktenzeichen VI ZR 47/13 über einen derartigen Fall zu entscheiden. Es ging dabei um den Bau einer von einem Architekten geplanten Halle. Der Architekt hatte auch die […]

  • Die Beseitigung von Baumängeln kann unverhältnismäßig sein

    Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat mit Urteil vom 11.12.2014 einen interessanten Fall entschieden. Ein Sanitärunternehmen hat Installationsarbeiten ausgeführt. Dabei wurde die Dämmung der Warmwasserrohre nicht ordnungsgemäß ausgeführt. Es wurde eine zu geringe Dämmdicke verbaut. Die Kaltwasserleitungen sind – ebenso mangelhaft – unmittelbar daneben ohne Dämmung und ohne Schutz gegen Tauwasserbildung verlegt worden. Der Handwerker hat […]

  • Ist unter Geltung der VOB/B eine Mängelanzeige per E-Mail möglich?

    In den letzten Jahren hat sich, angestoßen durch eine Entscheidung des OLG Frankfurt, eine interessante Diskussion hinsichtlich der Frage, was „Schriftform“ in diesem Zusammenhang bedeutet, entwickelt. Bekanntlich ist es so, dass eine schriftliche Mängelanzeige unter der Geltung der VOB/B gem. § 13 Abs. 5 Nr. 1 Satz 2 VOB/B verjährungsverlängernde Wirkung haben kann. Das Landgericht […]