Mangel

  • Bitte schadet nicht der Ernsthaftigkeit – BGH stärkt Käuferrechte bei der Nacherfüllung

    Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung einige wichtige Punkte rund um die Nacherfüllung im Rahmen der Sachmangelhaftung klargestellt. Gegenstand der Entscheidung war eine Einbauküche zum Preis von rund 82.000 EUR, die mit zahlreichen Mängeln behaftet war. Die Käuferin hatte dem Verkäufer zuletzt eine relativ kurze Frist zur Nachbesserung gesetzt, allerdings hatte der Verkäufer zuvor […]

  • Schummelsoftware – Kein Rücktrittsrecht bei manipulierten Fahrzeugen

    Im Jahr 2015 wurde bekannt, dass VW seit Jahren in vielen Fahrzeugen eine Software verbaut hat, die die Messung der Schadstoffwerte manipuliert. Die betroffenen Fahrzeuge weisen auf dem Prüfstand die erforderlichen Werte aus, obwohl deren Schadstoffausstoß im normalen Fahrbetrieb in Wirklichkeit um ein Vielfaches höher ist. Zahlreiche Klagen sind deswegen gegen VW anhängig. Das Landgericht […]

  • Mängel an Dachphotovoltaikanlagen verjähren in fünf Jahren

    Die Frage, ob für die Errichtung von Photovoltaikanlagen Kaufrecht oder Werkvertragsrecht gilt, beschäftigt die Rechtsprechung immer wieder. Die Frage ist bedeutsam. Ist von Kaufrecht auszugehen, ergibt sich eine zweijährige Verjährungsfrist. Gilt Werkvertragsrecht, verjähren Mängel in fünf Jahren. Der für das Werkvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat des BGH hat in einem aktuellen Urteil vom 02.06.2016 – Az.: […]

  • Das Fehlen einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung führt zur Mangelhaftigkeit eines Wärmedämmverbundsystems

    Im Baurecht geht es immer wieder um die Frage, inwiefern die an sich öffentlich-rechtlichen allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassungen Auswirkungen auf den zivilrechtlichen Mängelbegriff haben. Hierzu hat das OLG Stuttgart in einem nunmehr veröffentlichten Urteil vom 31.03.2015, Az. 10 U 46/14 festgestellt, dass ein Bauunternehmer, auch wenn er dies nicht besonders vereinbart, bei Vertragsabschluss stillschweigend die Einhaltung […]

  • Nicht jeder Bauplan ist auch Vertragsgrundlage

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jüngst ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart aus dem Jahr 2012 bestätigt. Das OLG hatte die Klage eines Bauherren auf Kosten für die Mangelbeseitigung abgewiesen, weil der Bauherr das Vorhandensein eines Mangels nicht beweisen konnte. Im zugrundeliegenden Fall war es so, dass ein Einfamilienhaus gebaut wurde und sich aus dem Bauplan […]

  • Neues zur Betriebskostenabrechnung

    In mehreren Entscheidungen hat sich der Bundesgerichtshof Ende des Jahres 2014 mit dem Betriebskostenrecht bei Wohnraummietverhältnissen auseinandergesetzt. Mit diesen Entscheidungen setzt der Bundesgerichtshof seine bisherige Rechtsprechung fort, dass an die formelle Ordnungsgemäßheit der Abrechnung keine übertriebenen Anforderungen zu stellen sind. Um die formelle Wirksamkeit einer Abrechnung zu gewährleisten sind daher lediglich folgende vier Voraussetzungen zu […]

  • Die Beseitigung von Baumängeln kann unverhältnismäßig sein

    Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat mit Urteil vom 11.12.2014 einen interessanten Fall entschieden. Ein Sanitärunternehmen hat Installationsarbeiten ausgeführt. Dabei wurde die Dämmung der Warmwasserrohre nicht ordnungsgemäß ausgeführt. Es wurde eine zu geringe Dämmdicke verbaut. Die Kaltwasserleitungen sind – ebenso mangelhaft – unmittelbar daneben ohne Dämmung und ohne Schutz gegen Tauwasserbildung verlegt worden. Der Handwerker hat […]

  • Bauvertrag-Werkvertrag

    Bau- und Werksvertragsrecht Rechtsanwalt Alexander Krafft Fachanwalt für Arbeitsrecht Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht E-Mail: buero.krafft@advoca.de Unser Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht berät und vertritt Mandanten in sämtlichen Angelegenheiten des Bau- und Handwerksrechts. Wir vertreten sowohl Bauunternehmen, Handwerker, Bauträger, Generalunternehmer und Architekten als auch Bauherren, gleichgültig ob Sie einen Neubau verwirklichen oder einen Altbau sanieren. […]

  • Kaufrecht

    Kaufrecht Rechtsanwältin Brunhilde Tilp Fachanwältin für Familienrecht Mediatorin E-Mail: buero.tilp@advoca.de Kaufverträge begegnen jedem von uns im täglichen Leben, sei es der Brötchenkauf beim Bäcker, der Kauf von Haushaltsgeräten, von Möbeln, des neuen Autos oder des zukünftig eigenen Grundstücks oder einer sonstigen Immobilie. Im geschäftlichen Bereich und insbesondere im Handel und unter Kaufleuten sind Kaufverträge überall […]